Die von der bayerischen Staatsregierung geplante Hochschulreform schlägt große Wellen. Kritik und Befürchtungen sind bei Studierenden, aber auch bei Dozierenden groß, das Intransparente Vorgehen der Regierung Söder verschlimmert diese nur noch mehr. Am 15. und 16. Januar 2021 veranstalteten die Fachschaften der Geschichts- und Kunstwissenschaften daher eine Informations- und Austauschveranstaltung, wo nicht nur kritisiert wurde, sondern auch eigene Visionen von Hochschule und Wissenschaft diskutiert wurden.
Von Simon Heidegger und Annemarie Lehmbruck
Mitte Oktober vergangenen Jahres trat der bayerische Wissenschaftsminister Bernd Sibler vor die Mikrophone, sein Anliegen: eine Hochschulreform. In den darauffolgenden Wochen und Monaten hörte man nur wenig über ihren geplanten Inhalt und das zuständige Ministerium hielt sich bedeckt. Und so kam es, dass viele Studierende in München kaum bis gar keine Ahnung über das Vorhaben der bayerischen Staatsregierung haben. Um dem entgegenzuwirken, veranstalteten die Fachschaften der Fakultät 091 am Freitag, den 15.01.2021 und am Samstag, den 16.01.2021 Informations- und Austauschveranstaltungen zur kommenden Hochschulreform. Hierzu wurden diverse Vertreter:innen aus dem Mittelbau und den Professuren, sowie Studierende unabhängig von ihrer Fachrichtung eingeladen zuzuhören, zu sprechen, Fragen zu stellen oder zu diskutieren.
Die Stimmung ist klar kritisch
Eröffnet wurde die zweitägige Veranstaltung mit einem Informationsteil mit einer Informationsveranstaltung am Freitagabend, wo auf Zoom verschiedene Sprecher:innen ihre Ansichten zu der kommenden Hochschulreform vorstellten, wobei bis zu 215 Teilnehmer:innen den Ausführungen interessiert zuhörten. Das Interesse zeigte sich dabei auch an den Hintergründen der Teilnehmer:innen selbst. Diese kamen nicht nur aus der Studierendenschaft der Fakultät 091 (für Geschichts- und Kunstwissenschaften), sondern auch Interessenten:innen aus anderen Fachbereichen und Ausbildungsständen waren anwesend. Es diskutierten Lehramtsstudierende mit Masterstudierenden aus der Kunstgeschichte, Promovierende mit Maschinenbaustudierenden. Die Mischung war durchaus bunt. Bei den Sprecher:innen überwog die teils harsche Kritik an der geplanten Reform – Befürworter, die zu den Veranstaltungen geladen waren, wie z.B ein Sprecher des bayerischen Wissenschaftsministeriums, hatten abgesagt. Kritik, die viele der Teilnehmenden wohl durchaus teilten, betrachtet man ein Stimmungsbild, das mit der Seite Mentimeter erstellt wurde. Begriffe wie kapitalistisch, undemokratisch, wirtschaftsorientiert, neoliberal und Intransparenz wurden vom Publikum stark mit der kommenden Hochschulreform verbunden.
So sieht Professor Martin Schulze Wessel den Vorwurf einer neoliberalen Agenda im Eckpunktepapier als gerechtfertigt und kritisiert die provokante Wortwahl von dessen Verfasser:innen. Die Vertreter:innen des Mittelbaus Dr. Helena Holzberger und Sebastian Bolz, M.A. sehen durch den anvisierten „neoliberalen Wirtschaftskapitalismus“ der Reforminitiative die Stellung des akademischen Mittelbaus gefährdet. Die stellvertretende Frauenbeauftragte des Department 09 Dr. Léa Kuhn kritisiert die nur knappe Erwähnung der Gleichstellung im Papier, wobei die Verfasser:innen in diesem aus der fehlenden Gleichstellung an Universitäten „eine soziale Aufgabe“ machen und nicht als „politische Frage“ sehen. Alexandra Avrutina von der Fachschaft Kunstgeschichte betonte die Gefahren für die Wissenschaft, wenn diese nur noch danach bewertet wird, welchen wirtschaftlichen Ertrag sie erbringen kann. Die Kritikpunkte werden umfangreich in diesem Artikel dargestellt.
Aber es wurde nicht nur kritisiert, sondern auch versucht, Antworten auf zwei sich drängende Fragen zu finden: Was kann man unternehmen, um sicherzustellen, dass dieser Reformbeschluss der CSU und Freien Wähler nicht so kommt, wie er aktuell geplant ist? Und wie stellen sich Menschen, die an der Universität lehren und lerne, Universität vor? Information ist eine Sache – die Studierenden zur Partizipation und somit vielleicht auch einer problematischen Konsequenz des Eckpunktepapier quasi ex ante entgegenzuwirken zu bewegen, die nächste.
Mitsprache und Transparenz – aber wie?
Der erste Schritt für Veränderung wurde von vielen darin gesehen, die Thematik der Hochschulreform stärker in die Öffentlichkeit zu bringen. Fehlendes Mitbestimmungsrecht und Intransparenz, oder wie Dr. Helena Holzberger es nannte, die „Hinterzimmerpolitik“ der Staatregierung, wird als erster großer Kritikpunkt gesehen. Das Gefühl, dass CSU und Freie Wähler hier über die Köpfe der bayerischen Universitäten hinweg Politik machen, ohne mit Studierenden und Dozierenden zu reden, herrscht bei den Teilnehmer:innen vor. Um die bayerische Regierung nun zu mehr Transparenz und zu einem Dialog zu motivieren oder zumindest mit einer so tiefgreifenden Reform zu warten, bis die Corona-Pandemie wieder in den Griff bekommen wurde, damit eine politische Partizipation und ein besserer Diskurs wieder möglich sind, kamen von allen Teilnehmenden verschiedene Vorschläge.
Professor Martin Schulze Wessel legten den Teilnehmer:innen das Schreiben von Leserbriefen nahe, besonders an große Zeitungen, wie der Süddeutschen – Vertreter:innen dieser waren auch zur Veranstaltung geladen, allerdings waren die zuständigen Redakteur:innen verhindert. Nur wenn die breite Öffentlichkeit sich der Problematik des Ablaufes der Reforminitiative der bayerischen Staatsregierung bewusst ist, würde diese ihr intransparentes Vorgehen ändern. Aber nicht nur Kommunikation mit den Medien, auch Kommunikation mit anderen Universitäten ist wichtig. Nur wenn die Universitäten in Bayern sich zueinander solidarisch zeigen und mit einer Stimme sprechen, würde man die Forderungen und die Kritik der bayerischen Hochschulen auch in der Staatskanzlei ernst nehmen. Wobei Dr. Helena Holzberger betonte, dass man unbedingt auch mit den kleinen Universitäten sich solidarisch zeigen soll und diese nicht vergessen darf.
Auch der darauffolgende Samstag war ideenreich. Nicht nur an die Medien sollte man sich wenden, sondern auch direkt die Abgeordneten des bayerischen Landtags, unabhängig ob Regierungs- oder Oppositionsparteien. Die Fachschaften der Geschichte und der Musikwissenschaft bieten hierfür Briefvorlagen an, mit denen man sich an seinen jeweiligen Landesabgeordneten2 wenden kann. Auch mit telefonischen oder persönlichen Anfragen kann man diese erreichen. Mit dem direkten Appell an die Landtagsabgeordneten sollen laut dem stellvertretenden Fachschaftssprecher Thomas Seidler der Fachschaft Geschichte erreicht werden, dass sich CSU und Freie Wähler zum einen einem öffentlichen Druck bewusst werden und zum anderen dadurch auch klarer Position beziehen. Schon damit wäre wahnsinnig geholfen, da man dann konkreter über die Ideen der Reform diskutieren kann, was sicher auch im Interesse demokratischer Parteien wie der CSU oder den Freien Wählern wäre.
Eigene Position definieren und nach außen tragen
Alle Teilnehmenden waren sich bei aller Kritik und negativen Konnotation aber über eine Sache bewusst: Die Mehrheit begrüßt im Grunde eine mögliche Reform der bayerischen Hochschullandschaft, nur hat man eine fundamental andere Vision von Wissenschaft und Lehre. Die Definition eigener Forderungen für einen Hochschulreform und welche Vorstellungen diese beinhalten sollte, beschäftige daher viele der Teilnehmenden in zahlreichen Diskussionen.
Dr. Maria Weber stellt hier in einer Impulsrede die einer Reform zugrundeliegenden Anforderungen: „ein Hochschulgesetz muss konkret und allgemein sein, muss zurückschauen und zukunftsträchtig sein. Muss transparent sein, muss auf Wissenschaft ausgerichtet sein, aber auch all den Statusgruppen und der Gesellschaft eine Leitlinie geben. Es muss die Notwendigkeiten aller Fächer und Gruppen gleichermaßen betrachten und Universität regeln!“
Diese Forderung mag zunächst vage wirken, ist aber aus gutem Grund auch so gehalten. Die Teilnehmer:innen der Veranstaltung am Samstag sollten in Diskussionen selbst die Vagheit der Impulsrede – die in ihrer Aussage aber doch eine klare Richtung vorgibt – mit den eigenen Visionen von Wissenschaft und Lehre füllen. So standen auch die folgenden Werkstattgespräche im Zeichen dieser Idee: Entgegen dem Neoliberalismus des Eckpunktepapiers wurde die gesellschaftliche Relevanz der Wissenschaften vielmehr in ihrer Ambivalenz und Grundlagenbildung gesehen als in ihrer wirtschaftlichen Vermarktbarkeit.
Wie soll Wissenschaft und Lehre auch in Zukunft funktionieren?
Ideen und Forderungen für eine mögliche Reform kamen aus allen Ecken von allen Teilnehmenden, egal ob Studierende, Dozierende, Vertreter:innen des Mittelbaus oder Professor:innen. So fordert der Mittelbauvertreter Sebastian Bolz eine klarere Stellungnahme bezüglich der Position des Mittelbaus in den bayerischen Hochschulen und auch eine Verbesserung der beruflichen Situation von diesem. Karrieren an Universitäten müssten planbarer und sicherer werden, genauso wie die Regeln für die Berufung modernisiert werden sollten. Dr. Maria Weber kritisierte scharf den Fokus des Eckpunktepapiers auf die Wirtschaftlichkeit der Wissenschaft – für sie ist Diskursfähigkeit der Geisteswissenschaft besonders wichtig, gerade in gesellschaftlich unruhigen Zeiten. Nicht ein „economic impact“ solle das Ziel der Wissenschaften sein: der „social impact“ solle im Vordergrund stehen.
Professor Schulze Wessel sieht in einer Reform die Chance, Universitäten demokratischer zu gestalten und damit sowohl Dozierenden als auch Studierende stärker in die Gestaltung von Hochschule miteinzubeziehen. Nicht nur eine Chance für Universitäten, sondern seiner Ansicht nach auch für Gesellschaft, denn die Entstehung von Demokratie hang und hängt heute noch immer stark mit den Universitäten zusammen. Und sollte dort keine Demokratie mehr gelebt werden – diese ist durch die stark hierarchische Machthäufung durch das Präsidium, die das Eckpunktepapier wohl vorsieht, stark gefährdet – könnte das auch reale Schäden für die Demokratie in Bayern bedeuten. Demokratie ist ja nicht nur Politik, sondern muss auch in den gesellschaftlichen Institutionen von jedem gelebt werden können.
Andere Stimmen fordern eine von der Wirtschaft unabhängige Forschung, die klare Positionierung der Lehre als elementarer Bestandteil der akademischen Arbeit, das Setzen von Anreizen für Kooperation statt Wettbewerb. Stark war aber auch die Forderung nach einer echten politischen Vertretung für Studierende, wie sie in allen anderen Bundesländern der Republik existieren, nur nicht in Bayern. Also eine verfasste Studierendenschaft, die als Körperschaft der Öffentlichkeit Studenten:innen vertritt, über eine Satzungsautonomie und Finanzhoheit verfügt – etwas was 1974 in Bayern abgeschafft wurde, mit der Begründung des damaligen Kultusministers Hans Maier um „den linken Sumpf an der Universität trocken zu legen“. und Oder die nach einer Universität für alle, so dass geografische, finanzielle oder gesellschaftliche Hürden niemanden daran hindern dürfen, in Bayern eine Universität zu besuchen – Stichpunkt Intersektionalität. Und zuletzt auch die Forderung nach besseren Möglichkeiten studentischer Partizipation an hochschulpolitischen Prozessen.
Opposition organisieren, Menschen informieren
Bei bloßen Visionen und Vorstellungen bleibt es aber nicht. An der LMU München engagieren sich nicht nur die Fachschaften, sondern auch die Studentische Vertretung – kurz StuVe – bezieht Stellung und setzt sich für eine größere Transparenz beim Gesetzgebungsverfahren ein.3 Ähnliche Ziele verfolgt die Landes ASten Konferenz – kurz LAK – wie der studentische Vertreter José Martínez versicherte.4 Die Initiative Geistes und Sozialwissenschaften rief schon im Herbst letzten Jahres eine Petition gegen die geplante Hochschulreform ins Leben5 – welche auch schon von der StuVe der LMU – durch einem Antrag der Fachschaft Geschichte – unterstützt wird.
Des Weiteren engagieren sich Initiativen, wie die Students for Future6 oder das Münchner Komitee gegen die Hochschulreform7 für eine Plattform, die allen Studierenden, aber auch Dozierenden und an den Universitäten arbeitenden Menschen eine Stimme geben möchte, um gegen das aktuelle Vorgehen der bayerischen Staatsregierung zu protestieren und fordern ein Mitspracherecht bei der Gestaltung einer Hochschulreform. Wer sich für die Initiativen interessiert, findet unten in den Fußnoten die Kontaktdaten und Forderungen der jeweiligen Organisationen.
Und was hat uns dieser Veranstaltungstag gezeigt?
Sehr deutlich wurde wiederum – wenn auch nicht unbedingt intendiert – dass das Eckpunktepapier (in seiner jetzigen Form) abgelehnt wird. Aber auch, dass der Wunsch nach einer Reform der Hochschule (der Universität) stark ist und auch von klaren Vorstellungen und Forderungen getragen ist. Ganz besonders aber hinterließ die Veranstaltung die Teilnehmenden mit dem Bewusstsein für eine Sache: Die Universität bedeutet für (uns) Studierende nicht nur eine Durchgangsstation zwischen Schule und Arbeit. Nein, es ist durchaus Bereitschaft vorhanden, sich mit dem Universitätswesen auseinanderzusetzen. Doch die daraus folgenden Kritikpunkte und Forderungen werden trotz ihrer fundierten Meinungen viel zu selten gehört oder ernst genommen. Dabei zeigte die Veranstaltung einmal mehr, wie vielfältig und intensiv, aber auch zielgerichtet diskutiert wird, wenn Studierenden der Raum dazu gegeben wird. Sollte man der Veranstaltung also besonders eine Forderung abverlangen, dann wohl diese: Mehr Mitbestimmung den Studierenden!
Was kann man jetzt machen?
Drei Worte: Informieren, Kommunizieren und Vernetzen. In diesem Artikel konnten wir Euch nur einen Teil der Kritikpunkte am Eckpunktepapier, der Forderungen und Ideen gegenüber einer alternativen Reform näherbringen. Daher informiert euch, lest (die wenigen) Zeitungsartikel8, schaut in das Informationsmaterial der verschiedenen Initiativen. Dann redet mit euren Freunden:innen oder eurer Familie darüber, schreibt Zeitungen und euren Landtagsabgeordneten, damit die Menschen wissen, dass dieses Thema die Menschen kümmert. Und weil man alleine nur so viel tun kann, vernetzt euch. Dies ist nicht der Zeitpunkt abzuwarten und darauf zu beharren, man agiere apolitisch. Nichtstun heißt nicht, dass man einer solchen Reform gleichgültig oder neutral gegenübersteht. Nichtstun bedeutet schweigende Akzeptanz für einen Reform, die ohne Studenten:innen, ohne Dozent:innen und ohne Wissenschaftler:innen vorangetrieben wird. Sich zu engagieren heißt nicht aus bloßem Trotz dagegen sein, sich zu engagieren heißt, für einen demokratischen Prozess und demokratische Teilhabe einzustehen.
Anmerkungen
1: Hierzu zählen die Fachschaften der Geschichte, Kunstgeschichte, Kunstpädagogik, Musikwissenschaft und Theaterwissenschaft der LMU.
2: Hier eine Liste aller bayerischer Landtagsabgeordneten und wie man sie erreicht.
3: Bei der StuVe könnt Ihr euch über eure Fachschaften engagieren. Für den Arbeitskreis „Hochschulgesetz-Novelle“ kann sich aber jede:r melden.
4: Die Landes-ASten-Konferenz ist der bayernweite Zusammenschluss aller Studierendenvertretungen im Bundesland. Die LAK definiert Positionen im Interesse der Studierenden und versucht den Gesetzgebungsprozess so gut wie möglich zu begleiten, um eigene Ideen bei Verhandlungen mit den zuständigen Ministerien besser einbringen zu können.
5: Die Initiative Geistes und Sozialwissenschaften ist eine politische Initiative, die sich in der Opposition zur geplanten Hochschulreform gegründet hat. Ihre Petition findet ihr hier.
6: Students for Future engagiert sich nicht nur für eine bessere und gerechtere Klimapolitik, sondern sieht auch die geplante bayerische Hochschulreform äußerst kritisch. Vor allem durch Vernetzung, Kommunikation und öffentlichen Kampagnen möchte man der Reform entgegen wirken. Infos und Kontakte findet ihr hier.
7: Das Münchner Komitee gegen die Hochschulreform möchte eine Vollversammlung aller organisieren, die an den Universitäten arbeiten oder lernen. Wer sich dem Komitee anschließen möchte, sei es als Mitglied der Vollversammlung oder der Organisation, erreicht es via Mail oder Telegram.
8: Süddeutsche Zeitung, Anna Günther, 14. Oktober 2020: Landtag. Das Gespenst der Autonomie.
Süddeutsche Zeitung, Anna Günther, 20.10.2020: Mithalten mit Harvard oder Cambridge.
Süddeutsche Zeitung, Dietmar Süß (Gastbeitrag), 05.11.2020: Die Firma.
Frankfurter Allgemeine Zeitung, Jens Kersten und Martin Schulze Wessel, aktualisiert am 05.11.2020: Bayerns Hochschulreform, Starke Präsidien, schwache Fakultäten.
Nomen Nominandum, 17.12.2020: Gespräch (Fachschaftler mit Mittelbauvertreterinnen des Historischen Seminars) zur Hochschulreform.
Bayerischer Rundfunk, (BR und dpa), 14.10.2020: „Aufgehübschtes Führerprinzip“? Wirbel um Hochschulgesetz.
Nomen Nominandum 